FDP Mühlenfließ

TERMINANKÜNDIGUNG
Petershagen/Eggersdorf, 7. Mai 2012

Wir weisen Sie gern auf den folgenden Termin hin:

Besuch der 4. Händler- und Gewerbemesse (HuG)
mit
Gregor BEYER, MdL, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg

Andreas BÜTTNER, MdL, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag Brandenburg

Heiko KRAUSE, Stv. Landesvorsitzender der FDP Brandenburg und Kreisvorsitzender der FDP Märkisch-Oderland

Dietrich POHL, Gemeindevertreter für die FDP in Fredersdorf-Vogelsdorf

am Sonnabend, dem 12. Mai 2012,
um 15 Uhr,
in 15370 Fredersdorf,
Sporthalle Fredersdorf Süd, Tieckstraße 39.

Auf einem Messerundgang wollen sich Gregor Beyer, Andreas Büttner, Heiko Krause und Dietrich Pohl über die Potentiale des Mittelstandes in der märkischen S5-Region informieren: Unter dem Motto „Gemeinsam für Fredersdorf-Vogelsdorf und unsere Region“ organisiert der Unternehmerverein Fredersdorf-Vogelsdorf e. V. gemeinsam mit der
Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf die HuG 2012 als Präsentation der Händler und Gewerbetreibenden in und um Fredersdorf-Vogelsdorf. Sie zeigen eine Auswahl ihrer Leistungen und Produkte, begleitet von einem kulturellen und sportlichen Rahmenprogramm.

Wenn ein Projekt falsch läuft, dann sollte man ein Stopsignal setzen und neu nachdenken. Auf Antrag unserer Fraktion wurde ein Haushaltssperrvermerk für das Bauvorhaben „Grundschule und Hort Eggersdorf“ ausgebracht. Schule und Eltern hatten sich gegen das Bauvorhaben ausgesprochen, das zwar gegenüber der Planung um 250.000 Euro teurer würde, aber weder die benötigten Raumgrößen und Lehrerarbeitsplätze erbringt und auch zukünftige Anforderungen an die Beschulung behinderter Kinder nicht erfüllt. Ein solches Vorhaben „durchzuziehen“ wäre pure Geldverschwendung gewesen. Das sahen alle Gemeindevertreter mit Ausnahme des Bürgermeisters so. Nun soll neu nachgedacht und ein ebenso zweckmäßiges wie zukunftsfähiges Projekt entwickelt werden.
Einen guten Kompromiss haben wir beim Bauvorhaben am Strandbad Bötzsee gefunden. Nachdem die ursprüngliche Variante für das dortige Hotel und Restaurant eine deutliche Einschränkung bedeutet hätte, hat erneutes Verhandeln und Nachdenken Erfolg gehabt. Ein Erfolg auch unserer Fraktion, die sich gegen ein „Durchwinken“ des Projekt gestellt hatte.
Als langfristig gut angelegt hat sich das Geld für die Erstellung einer Mobilfunkkonzeption erwiesen. Die Gemeindevertretung genehmigte einen neuen Standort in Petershagen-Nord westlich der Bruchmühler Straße. Dieser Standort war als Positivstandort in der Mobilfunkkonzeption erarbeitet worden. Der Betreiber, der ursprünglich einen anderen Ort favorisiert hatte, akzeptierte den in der Konzeption genannten Platz für den 40 m Mast.
Nicht durchsetzen konnten wir uns beim Änderungsverfahren B-Plan Triftstraße/Gravenhainstraße. Hier möchte ein Bürger einen Bungalow errichten. Der Bürgermeister als Antragsteller und der Bauausschuss wollen das verhindern, um dem „Leitbild Stadtvilla“ zu entsprechen. Ein solches Leitbild ist aber nie beschlossen worden, im Gegenteil wurde immer, wenn wir z.B. beim Bebauungsplan Eggersdorfer Straße/Lakgraben eine großzügigere Bebauung für angezeigt hielten, auf den „dörflichen Charakter“ verwiesen. Hier werden städtebauliche Ziele so ausgelegt, wie es die Verwaltung für richtig hält. Wir brauchen eine grundsätzliche Diskussion darüber, ob wir mit bald 15.000 Einwohner noch „Dorf“ sein wollen und können. Aber bitte nicht als Verhinderungsplanung, wenn ein Bürger einen Bauantrag stellt.
Beschlossen wurde auch die Fahrbahnerneuerung der Landesstraße l303 zwischen Landhausstraße und Ortsausgang Richtung Strausberg. Der Ausbau ist dringend notwendig, ein Wermutstropfen ist aber der Wegfall der dortigen Ampelanlage. Leider haben wir keine Chance, die Ampel zu erhalten.

Heiko Krause überreicht eine Rose

Der FDP-Ortsverband Mühlenfließ hat auch in diesem Jahr zum internationalen Frauentag wieder Blumen vor der S-Bahnstation Petershagen Nord verteilt. „Damit wollen wir uns bei allen Frauen für ihre Leistungen bedanken, die sie täglich in Beruf, Familie, Ehrenamt und vielem mehr erbringen“, erklärt der Ortsvorsitzende Dr. Robert Borsch die Aktion. Vieles habe sich in den vergangenen Jahren zum besseren entwickelt, dennoch gebe es noch viel zu tun auf dem Weg zu echter Chancengerechtigkeit.

“Als Liberale setzen wir darauf, die Grundlagen dafür zu schaffen, dass Frauen und Männer gleiche Karriere- und Verdienstmöglichkeiten haben. Dass es zwischen Frauen und Männern auch bei gleicher Qualifikation und Tätigkeit Verdienstunterschiede gibt, ist nicht hinnehmbar. Basis dafür ist, Mädchen und Jungen zu ermutigen, Berufe jenseits tradierter Geschlechterzuschreibungen zu ergreifen”, so Borsch. Die Blumenverteilaktion hat in Mühlenfließ Tradition. Alljährlich nutzen die Liberalen vor Ort den 8. März um darauf aufmerksam zu machen, dass die Geschlechtergerechtigkeit weiter vorangetrieben werden muss.

Unterstützt wurde Robert Borsch bei der Aktion vom stellvertretenden Landesvorsitzenden und Kreisvorsitzenden Märkisch-Oderland, Heiko Krause, und Landesgeschäftsführer Sandro Schilder.

Die ehemalige Kämmerin der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf hat ihren Rücktritt zum 1. Februar 2012 in der “MOZ” (17.2.12) damit begründet, dass die Gemeindevertretung immer weniger Vertrauen in die Gemeindeverwaltung habe. Das darf nicht unwidersprochen bleiben. Die FDP hat Frau Ryborz immer als sach- und fachkundige Mitarbeiterin der Verwaltung geschätzt. An ihrer Kompetenz bestanden niemals Zweifel.
Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg weist den Gemeindevertretern in § 29 aber ausdrücklich die Pflicht zur Kontrolle der Verwaltung zu. Dazu ist ihnen u.a. Akteneinsicht zu gewähren und Auskunft zu erteilen. Es ist also ihre Aufgabe, der Verwaltung gerade nicht blindes Vertrauen, sondern partnerschaftliche Kontrolle entgegen zu bringen.
Und das ist auch notwendig. Zum Beipiel wurde in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 16. Februar in der Vorlage der Verwaltung zum Landschaftplan das Abstimmungsergebnis im Bau- und Umweltausschuss falsch wiedergegeben. Ein Gemeindevertreter monierte den Fehler, der Bauamtsleiter schlug vor, den Passus einfach zu streichen. Kein schlimmer Fehler, aber ein Zeichen dafür, dass Kontrolle und eine gewisse Grundskepsis gegenüber der Verwaltung notwendig sind.
So wie der Bürgermeister verpflichtet ist, aus seiner Sicht rechtswidrige Beschlüsse der Gemeindevertretung bei der Kommunalaufsicht überprüfen zu lassen, so steht dieses Recht auch Gemeindevertretern zu. Und schon mehrfach – z.B. im Hinblick auf die Einbringung von Vorlagen durch Ausschüsse – wurde die Auffassung der Verwaltung vom Landrat beanstandet.
Deshalb gilt: Vertrauen ist gut – Kontrolle ist Pflicht.
Heiko Krause

Der Berichtdes Integrationsbeauftragten Christian Schwark am 16. Februar machte deutlich:Integration im Doppeldorf funktioniert. In Petershagen/Eggersdorf leben 112ausländische Mitbürger, das sind 0,8 Prozent der Gesamtbevölkerung. Von diesenhaben 18 ein Gewerbe angemeldet und tragen mit ihren Steuern zum Wohlstand derGemeinde bei. Nur 4 ausländische Mitbürger sind arbeitslos gemeldet und wenigerals 3 sind Sozialhilfeempfänger. Diese Zahlen zeigen, wie blödsinnig dieParolen rechter Parteien von „Überfremdung“ und „Sozialhilfe-Betrügern“ sind. Wirfreuen uns, dass Ausländer sich in unserer Gemeinde niederlassen und zurVielfalt beitragen.

Die Anträgezum Strandbad Bötzsee wurden – sicher auch als Ergebnis unserer Veranstaltungam 13. Februar – zurückgezogen. Nun muss in den Ausschüssen diskutiert undLösungen für Zuwegung, Öffnungszeiten und Nutzungsmöglichkeiten gefundenwerden. Daran sollten sich auch die FDP-Mitglieder intensiv beteiligen. Wiralle haben gemerkt, dass das Strandbad weit mehr ist als eine Badeanstalt . Esist Sommer wie Winter ein kultureller Treffpunkt für vielfältige Aktivitäten –vom Baden und Schwimmen bis Drachen steigen lassen, Schlittschuhlaufen undspazieren gehen.

In der biszuletzt hart geführten Auseinandersetzung über den Bebauungsplan EggersdorferStraße/Lakgraben hat sich die Mehrheit der Gemeindevertretung für die Vorlageder Verwaltung entschieden, obwohl z.B. die Ergebnisse der Beratung imBauausschuss nicht korrekt wiedergegeben waren. Wir haben gegen den B-Plangestimmt, den wir nach wie vor für überflüssig und gefährlich halten. Bürgernwird die Bebauung ihres Grundstückes verwehrt und die städtebauliche Entwicklungder Gemeinde behindert. Aber man kann nicht immer gewinnen.

Das Bundesjustizministerium hat einen Schülerwettbewerb gestartet, der Ideen gegen Rechtsex-tremismus fördern und auszeichnen will. Jugendliche sollen sich Gedanken machen, was sie ganz persönlich in ihrem Freundeskreis, an der Schule oder in ihrer Gemeinde gegen Fremden-feindlichkeit, Intoleranz und Diskriminierung unternehmen können.

„Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine Aufgabe von uns allen. Der Ansatz der Justizmi-nisterin, auf die Ideen und die Kreativität der Jugendlichen zu setzen, ist hervorragend. Rechtsex-tremismus muss aus der Mitte der Gesellschaft bekämpft werden. Ich wünsche mir, dass viele Schulen und Schüler aus Märkisch-Oderland an dem Wettbewerb teilnehmen“, sagte der FDP-Kreisvorsitzende Heiko Krause.

Ausgezeichnet werden die besten Ideen und Aktionen gegen Rechtsextremismus. Bewertet wer-den die Idee und die Umsetzung. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt: Die Teilnehmer können z.B. ein Video produzieren, eine Webseite gestalten, eine Fotoreportage machen oder einen interessanten Aufsatz schreiben. Wichtig ist, dass deutlich wird, was die Jugendlichen kon-kret gegen Rechtsextremismus unternehmen wollen und bereits tun.

Teilnehmen können Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 14 und 20 Jahren. Beiträge können einzeln, als kleine Gruppe oder als ganze Schulklasse eingereicht werden. Die besten Wettbewerbsarbeiten werden von einer Jury ermittelt, der auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger angehört. Es gibt Reisen und Geldpreise zu gewinnen. Einzelheiten und weitere Informationen unter: www.gerechte-Sache.de/wettbewerb

Relativ unspektakulär verlief die Beratung des Haushaltes der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf am 19. Januar. Auf Antrag des Gemeindevertreters Burkhard Paulat wurde beschlossen, die Planungskosten für die Bibliothek mit einem Sperrvermerk zu versehen. Ein Zeichen an die Kollegen in Fredersdorf-Vogelsdorf, dass wir ernsthaftes Interesse an einem gemeinsamen Bibliotheksbau haben.
Die Fraktion CDU/FDP/PEBB wies darauf hin, dass – nach den uns vom Bürgermeister übermittelten Zahlen – das Haus Bötzsee nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Die Zahl der Veranstaltungen, die dort durchgeführt werden können, ist durch nachbarrechtliche Bestimmungen stark beschränkt. Das Haus Bötzsee wird nie so ausgelastet werden können wie die durch einen privaten Verein betriebene Angerscheune. Ob es unter diesen Bedingungen sinnvoll ist, für 2015 für die Sanierung über 100.000 Euro vorzusehen, muss bezweifelt werden. Die FDP hat sich in der Vergangenheit zum Haus Bötzsee bekannt. Mittlerweise muss dieser Beschluss hinterfragt werden.
Am 13. Februar wird der FDP-Ortsverband Mühlenfließ das Thema „Frühbader – unerwünscht und ausgesperrt?“ aufgreifen. Dahinter verbirgt sich das Problem, dass nach der Sanierung des Strandbades aus haftungsrechtlichen Gründen die Menschen, die vor der Öffnungszeit baden wollen, keinen Zutritt mehr haben sollen. Gleiches gilt für den Spielplatz, der ebenfalls saniert werden soll. Es macht keinen Sinn, den Spielplatz teuer zu sanieren und dann zwei Drittel des Jahres abzusperren. Die FDP setzt sich für eine pragmatische Lösung ein. Wir wollen ab 19:30 Uhr im Hotel „Seeschloss“ mit den Betroffenen sprechen und hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Interessen auch wahrnehmen. Die Gemeindevertreter Monika Hauser und Heiko Krause werden anwesend sein.

Der diesjährige Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbandes Märkisch-Oderland fand am 6. Januar im Hotel „Flora“ in Fredersdorf statt. Im Gegensatz zur Gesamtlage der Liberalen war nicht nur die Stimmung gut, sondern auch die Rahmendaten sind positiv. Kreis- und Landesverband sind finanziell so gut aufgestellt wie lange nicht und die Vorstände arbeiten inhaltlich und auch menschlich super zusammen.

Die gefühlte Situation in Deutschland weicht von der realen Lage deutlich ab: „Deutschland hatte 2011 eines der besten Jahre seiner Geschichte. Niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren, höchste Beschäftigungsquote, steigende Beschäfti-gungschancen für Jugendliche und Ältere und das mitten in der Euro- und Schuldenkrise. Niemand kann leugnen, dass daran auch die FDP einen Anteil hat“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Heiko Krause.

Gastredner Dietrich Harms von der Sparkasse Märkisch-Oderland zeichnete noch einmal die Linien der Eurokrise nach und machte deutlich, dass die Sparkasse sich an riskanten Finanzgeschäften nicht beteiligt hat. Es gehe vor allem darum, europaweit Schulden abzubauen und sich unangreifbar für Negativ-Spekulationen zu machen. Man solle auch nicht zu viel Gewicht auf die Beurteilung von Rating-Agenturen legen, sondern das Kerngeschäft mit der Realwirtschaft fortführen. „Das Modell der Sparkassen hat sich in Deutschland bewährt und darf nicht einer EU-Gleichmacherei geopfert werden“, sagte Harms.

Grußworte überbrachten Klaus Schuster, Mitglied des Präsidiums der FDP Bran-denburg, der auf die starken inhaltlichen Beiträge des Kreisverbandes Märkisch-Oderland hinwies und Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Lehmann.

Die Gäste des Neujahrsempfanges sammelten zudem für die Krebshilfe Märkisch-Oderland. Deren Vorsitzende Anja Frohloff stellte den Verein vor und nahm die Un-terstützung dankend an.

Bild: Sandro Schilder

Die letzte Gemeindevertretung im Jahr 2011 brachte noch einmal heftigen Schlagabtausch zum allseits beliebten Thema „B-Pläne“. Die Skepsis der FDP und der Fraktion CDU/FDP/PEBB zur inflationären Zunahme von B-Plänen ist bekannt. Petershagen/Eggersdorf ist mit über 40 B-Plänen „Kreismeister“, ein zweifelhafter Ruhm.

Dabei sind wir keineswegs Fundis. Der B-Plan „Eggersdorf-Zentrum“ wurde vom Bürgermeister zurückgezogen, den B-Plan Margaretenstraße haben wir mitgetragen.
Nicht mitgetragen haben wir- ebenso wie SPD und Bürgerfraktion – den B-Plan „Eggersdorfer Straße/Lakgraben“, der schon einmal keine Mehrheit gefunden hatte. Wir hatten ihn damals zur Überarbeitung in Richtung einer großzügigeren Bebauungsmöglichkeit in den Bauauschuss verwiesen. Leider kam er kaum verändert wieder zurück. Die Bestürzung, mit der einige Gemeindevertreter reagierten, ist nicht verständlich. Wir wollten diesen B-Plan nie. Wir meinen, dass mittel-bis langfristig zwischen den beiden Gemeindeteilen eine durchgängige Bebauung (mit Ausnahme des unmittelbaren Lakgraben-Umfeldes) entstehen kann. Die FDP könnte sich, gerade auch nach der von uns mit durchgesetzten Entscheidung für das Seniorenwohnheim, dort größere Bauwerke vorstellen. Das Thema wird uns weiter beschäftigen.
Eine wichtige Ergänzung haben wir bei der Kulturstättenkonzeption durchgesetzt. Sowohl zum Haus Bötzsee als auch zum Strandbad werden die Nutzungskonzeptionen zeitnah weiterentwickelt. Das gibt der GV die Möglichkeit, sowohl das Problem des Zugangs zum Strandbad anzupacken als auch über die Zukunft des Hauses Bötzsee noch einmal grundsätzlich nachzudenken.

Bei der Vorstellung des Haushaltes 2012 gab es weitgehenden Konsens. An dieser Stelle soll auch einmal der Kämmerin Hiltrud Ryborz gedankt werden, die seit Jahren mit großem Einsatz die Finanzen der Gemeinde balanciert.
Wir müssen darauf achten, dass Folgekosten von Investitionsentscheidungen auch beherrschbar bleiben. In der Vergangenheit haben wir bei manchem Projekt eher zu groß dimensioniert geplant. Auch die FDP muss hier Selbstkritik üben, obwohl wir z.B. beim Neubau Haus III oder der Ablehnung eines „zentralistischen Bürgerzentrums“ auf der richtigen Seite waren.
Für den Haushalt 2012 kommen wir noch ohne Kredite aus. Dem Trend muss aber entgegengesteuert werden. Große Sprünge sind in den nächsten Jahren nicht drin. Investitionen sollten, wo möglich, mit den Nachbarkommunen gemeinsam realisiert werden.

Großer Dank an Brigitte und Dietrich Pohl. Sie hatten es ermöglicht, dass die Ortsverbände Strausberg und Mühlenfließ im Heinitztunnel in Rüdersdorf am 30.11.2011 ihre gemeinsame Weihnachtsfeier abhalten konnten. Ortsvorsitzender Bernhard Hönicke und Kreisvorsitzender Heiko Krause dankten den Mitgliedern für die Arbeit an der Basis. Der idyllische Tunnel, den der Bergwerksverein liebevoll pflegt, ist ein idealer und rustikaler Veranstaltungsraum. Kerstin Krause-Rothkopf hatte sich um das Büffet gekümmert.

Rund 20 Mitglieder und Gäste waren gekommen. „Die beiden Ortsverbände werden in Zukunft noch enger zusammenarbeiten“ betonten Hönicke und Krause. Bei Veranstaltungen ist es sinnvoll, gemeinsam einzuladen und sich in der Organisation zu unterstützen.

Der Abend, der neben Essen und Trinken auch durch weihnachtliche Musik und Geschichten verschönt wurde, war ein gelungenes Dankeschön an alle, die sich auch bei Gegenwirnd für die FDP eingesetzt haben.